«Bei unserem Vorstoss geht es um eine breitere Akzeptanz für Windenergieprojekte im Thurgau», erklärt FDP-Kantonsrat Beat Pretali aus Altnau. Die Aadorfer FDP-Kantonsrätin Cornelia Hasler-Roost, welche wie Beat Pretali zu den Erstunterzeichnenden des Vorstosses zählt, ergänzt: «Betroffene müssen dringend direkter einbezogen und die Entschädigungen sowie Beteiligungen an der Wertschöpfung geregelt werden». Denn nur so könne die Energieversorgung zum Nutzen der Thurgauer Bevölkerung nachhaltig sichergestellt werden, sind die beiden FDP-Fraktionsmitglieder überzeugt.
Rückenwind statt Gegenwind
Der Regierungsrat anerkennt das Anliegen der Motionärinnen und Motionäre. In der ausführlichen Antwort zeigt er konstruktive Ansätze zur Erfüllung der Motionsanliegen. Im Vordergrund stehen die Mitwirkung von Nachbargemeinden, der Ausgleich von Kosten sowie eine Regelung betreffend Sicherheitsleistungen zur Rückbaufinanzierung. Zur Beteiligung der lokalen Bevölkerung an der Wertschöpfung der Windenergieanlagen wie auch zum Thema der Abstandsregelung sind Abklärungen im Gange. Hingegen lehnt der Regierungsrat die Schaffung eines eigenständigen Windnutzungsgesetzes ab. Stattdessen schlägt er vor, die notwendigen Bestimmungen in das Planungs- und Baugesetz aufzunehmen und empfiehlt die Teilerheblicherklärung der von Josef Gemperle lancierten und von acht Erstunterzeichnenden eingereichten Motion. Die FDP-Fraktion teilt einstimmig die Auffassung des Regierungsrates.
Versorgungssicherheit als oberstes Ziel
Die FDP bekräftigt damit ihre konsequente Haltung, mehr einheimische Energie zu erzeugen, die Abhängigkeit vom Ausland zu verringern und so einen Beitrag zur Versorgungssicherheit zu leisten. Biogas, Geothermie, Kernkraft, Seethermie, Solarstrom, Wasserstoff, Wasser- und Windkraft: Das ganze Potenzial muss bestmöglich genutzt werden können.