Ein Herz-, Hand- und Verstand-Paket

Der Kanton Thurgau wird die Rechnung des Pandemiejahres 2020 mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von 98.8 Millionen Franken abschliessen. Das ist ein äusserst erfreuliches und in dieser Grössenordnung absolut unerwartet hohes Ergebnis. Die FDP.Die Liberalen Thurgau möchte diesen aussergewöhnlichen Gewinn auch aussergewöhnlich verwenden. Die Freisinnigen schlagen deshalb ein Herz-, Hand- und Verstand-Paket vor, von dem die ganze Thurgauer Bevölkerung profitieren wird.

Die gesamte Gesellschaft trägt die Massnahmen zur Bekämpfung der aktuellen Pandemie solidarisch mit. Jeder und jede Einzelne hat in den letzten zwölf Monaten Beiträge geleistet und wird die verschiedenen Einschränkungen auch weiterhin diszipliniert durchhalten und mittragen müssen. Mit einem ausgewogenen Herz-, Hand- und Verstand-Paket wollen die Freisinnigen einen Teil dieses Gewinns wieder an die gesamte Bevölkerung, die Wirtschaft und die Bildung zurückführen. Nach Auffassung der FDP rechtfertigen aussergewöhnliche Zeiten auch aussergewöhnliche Pfade in der kantonalen Finanzpolitik.

Eine Corona-Anerkennungsprämie fürs Herz

Die FDP Thurgau möchte einen Teil des Gewinns als Anerkennungs-Prämie an die Bevölkerung zurückfliessen lassen. Dies beispielsweise in Form eines Gutscheines, der in allen Detailhandelsbetrieben und in der Gastronomie im ganzen Kanton eingelöst werden kann. Die Freisinnigen stellen sich eine einmalige Leistung in der Höhe von zwei bis drei Steuerprozenten vor. Ein Steuerprozent entspricht rund sechs Millionen Franken. Bei einem Ertragsüberschuss von rund 100 Millionen Franken wäre diese einmalige Ausgabe zugunsten aller vertretbar. Diese einmalige Massnahme käme so direkt und unmittelbar der Bevölkerung, der Thurgauer Gastronomie und den Detaillisten zugute.

Eine Steuerfusssenkung für die Hand

Damit dem Steuerzahlenden künftig mehr Geld in der Hand bzw. im Portemonnaie verbleibt, ist aus Sicht der FDP-Fraktion nun auch der richtige Zeitpunkt gekommen, im Hinblick auf das Budget 2022 eine Steuerfusssenkung einzufordern. Der Finanzhaushalt des Kantons ist im Lot, die Reserven und Fonds sind gut gefüllt und der Steuerertrag steigt kontinuierlich Jahr für Jahr. Die Freisinnigen werden deshalb im Rahmen der Budgetberatungen für das kommende Jahr eine Steuerfusssenkung beantragen.

Investitionen in die Bildung und Innovation für den Verstand

Als dritter Pfeiler des Freisinnigen Herz-, Hand- und Verstand-Pakets soll ein Teil dieses Gewinns nachhaltig für den Verstand eingesetzt werden. Dies in Form eines Fonds für innovative Projekte von Betrieben und Institutionen, die durch die Corona-Pandemie betroffen sind. Weiter sind Steuerermässigungen für Weiterbildungsaktivitäten – sogenannte Bildungsgutscheine – zu prüfen.