Mit der Motion «Stellvertretung im Grossen Rat» soll die gesetzliche Voraussetzung geschaffen werden, dass bei einer mehrwöchigen Abwesenheit eines Ratsmitglieds eine Stellvertretung auf Zeit nachrücken kann. Auslöser dieser Motion war, dass eine Ratstätigkeit während des Mutterschaftsurlaubs nicht mit dem Erwerbsersatzgesetz EOG vereinbar ist. Diese Unvereinbarkeit wird nun mittels einer Gesetzesänderung auf Bundesebene zu Gunsten des Mutter- und Vaterschaftsurlaubs angepasst. Die Motionärinnen und Motionäre wollen darüber hinaus eine Regelung im Thurgauer Parlament, wonach in definierten Fällen bei längeren, unvermeidlichen Absenzen eine Stellvertretung im Grossen Rat Einsitz nehmen könnte.
Es braucht eine Anlaufzeit
«Wir wollen ein Milizparlament sein. Wir kommen aus der Praxis und das soll auch so bleiben», sagt FDP-Kantonsrätin Cornelia Zecchinel, Erstunterzeichnerin der Motion. Mit der Möglichkeit der Stellvertretung im Grossen Rat zeige das Parlament Flexibilität und trage die gesellschaftlichen Veränderungen auch selbst mit. Eine Mehrheit der FDP-Fraktion ist jedoch überzeugt, dass es für eine erfolgreiche Ratsarbeit eine gewisse Anlaufzeit braucht und man gerade für das Schmieden von wertvollen Kompromissen die Ratskolleginnen und -kollegen kennen muss. Grossratsmitglieder fassen vor ihrer Wahl – wie auch bei beruflichen oder privaten Verpflichtungen – persönliche Laufbahnentscheide. Bereits heute verliert der Ratsbetrieb durch viele, aus wahltaktischen Gründen vollzogene, vorzeitige Rücktritte an Dynamik. FDP-Kantonsrat Bruno Lüscher, langjähriger Ratssekretär, befürchtet: «Noch mehr Kommen und Gehen während der Legislatur schadet nicht nur der Effizienz im Grossen Rat, sondern auch den zahlreich eingesetzten Kommissionen.» Die Mehrheit der FDP-Fraktion teilt die Auffassung des Regierungsrates und wird die Motion ablehnen.