Der Markt spielt

Der Markt spielt ohne neues Gesetz

Bei der Förderung der Elektromobilität setzt der Kanton Thurgau erfolgreich und flexibel auf Anreizsysteme. Der Markt reagiert auf die gesteigerte Nachfrage und baut die notwendigen Infrastrukturen schnell und bedarfsgerecht aus. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen ist gegen die Einmischung in unternehmerische Entscheide und hält nichts von unnötigen Gesetzen. Die FDP-Kantonsrätinnen und -kantonsräte sind deshalb einstimmig gegen die Erheblicherklärung der Motion «Zubau von Elektroladestationen im Kanton Thurgau».

«Für gesetzliche Rahmenbedingungen stimmt der Reifegrad in der Elektromobilität in Bezug auf die Ladeinfrastruktur noch nicht», ist FDP-Kantonsrat Daniel Eugster überzeugt. «Jedoch ist es unbestritten, dass die fortschreitende Elektrifizierung unserer Mobilität neue Herausforderungen und Anforderungen an unsere Infrastruktur stellt. Dafür braucht es ein Umdenken und kein neues Gesetz», so Daniel Eugster, der vor sechs Jahren mit dem Bericht «Elektromobilität – Chancen für den Thurgau» die Diskussionen im Grossen Rat lanciert hatte. Den Initianten der Motion «Zubau von Elektroladestationen im Kanton Thurgau» reichen die vom Regierungsrat erfolgreich initiierten Fördermassnahmen und Anreizsysteme nicht. Sie möchten in unternehmerische Entscheide und privates Eigentum eingreifen und gesetzliche Bestimmungen für den Aufbau von Ladestationen schaffen.

Der Markt spielt

«Der Zubau von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum erfolgt auch ohne Gesetz. Es gibt ein Bedürfnis und eine Nachfrage für Nachladung der zahlreichen Elektrofahrzeuge. Sobald Thurgauerinnen und Thurgauer bereit sind, dafür die effektiven Kosten zu übernehmen, werden wir genügend Infrastrukturen am richtigen Ort haben», ist Unternehmer Daniel Eugster sicher. Zudem gibt es sehr gute Wegleitungen für die Installationen von Ladeinfrastruktur wie beispielsweise die SIA Empfehlungen. Es braucht den öffentlichen Willen von Kanton, Gemeinden und Privatpersonen, diese entsprechende zu berücksichtigen und umzusetzen. Der Bau von Ladeinfrastruktur soll und muss ohne Gesetz erfolgen können. Der Kanton Thurgau tut gut daran, die Umsetzung der Fördermassnahmen weiter zu beschleunigen als langatmige Gesetzesprozesse auf den Weg zu bringen. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen lehnt die am Mittwoch im Grossen Rat des Kantons Thurgau traktandierte Motion «Zubau von Elektroladestationen im Kanton Thurgau» einstimmig ab.