05.07.2014 FDP Frauenfeld fordert tiefere Schulsteuern

Stille Reserven in Form von Bauland, unnötige hohe Abschreiber und üppige Ertragsüberschüsse: Das sind für die FDP Frauenfeld genügend Gründe, um bei den Schulgemeinden im kommenden Jahr die Steuern zu senken.

Die FDP-Politiker Daniel Sidler, Jörg Schläpfer und Philipp Geuggis stehen vor einem Weizenfeld. Es ist die Parzelle 1733 «Im Zelgli» am Westende der Ulmenstrasse. Das Land gehört der Primarschulgemeinde Frauenfeld. Knapp 3,5 Hektar Bauland an bester Lagen, weitere drei Hektaren sind es verteilt in der Stadt. «Das Bauland ist in der Bestandesrechnung der Schulgemeinde zu tief bewertet», sagt FDP-Gemeinderat Jörg Schläpfer. Allein 13,8 Millionen Franken stille Reserven seien es beim Bauland, wenn man den Boden statt mit 285 Franken pro Quadratmeter, wie es die Schule tue, mit 500 Franken pro Quadratmeter bewerte. Bauland, das zum frei veräusserlichen Finanzvermögen gehöre, und das die Schule für den Betrieb nicht benötige.


Minus acht Prozentpunkte

Jetzt fordern die FDP-Politiker, dass die Primar- und auch die Sekundarschulgemeinde auf 2015 die Steuerfüsse senkt: Bei der Primar um fünf Punkte auf 46 Prozent und bei der Sek um drei Punkte auf 32 Prozent – total minus acht Prozentpunkte. Ausserdem dürfe der Steuerfuss nicht erhöht werden, bis die Baulandreserven nicht zu marktüblichen Preisen bewertet seien. «Die Forderung stellen wir nicht zufällig gerade jetzt», sagt FDP-Präsident Daniel Sidler. Denn in den kommenden Wochen arbeitet die Schule an den Voranschlägen für 2015.

 

Unnötige Abschreiber

Nebst den stillen Reserven im Immobilienportfolio sprächen auch die jüngsten «üppigen Ertragsüberschüsse in den Schulrechnungen» für tiefere Steuern. «Da werden unnötige Abschreibungen getätigt auf Sachwerten, die bereits stark abgeschrieben sind», sagt Sidler. «Es ist nicht nötig, dass die Schulen anstehende Investitionen vorfinanzieren», sagt FDP-Gemeinderat Philipp Geuggis.


Stadt ging einen anderen Weg

Gegenüber vergleichbaren Schulgemeinden im Kanton seien die Steuerfüsse zu hoch – dies bei gestiegener Steuerkraft einerseits und sinkender Schülerzahlen andererseits. Seit zehn und mehr Jahren seien die Steuerfüsse der Schule nicht gesunken. «Die Stadt dagegen hat ihren seit 1997 um 25 Prozentpunkte gesenkt, obwohl sie ihr Tätigkeitsgebiet erweitert hat», sagt Sidler.

Ihre Forderungen werden der Parteivorstand und die FDP-Gemeinderäte nun bei der Schulbehörde deponieren. Finden sie kein Gehör, prüfen sie die Nein-Parole bei der Budgetabstimmung im November. (TGZ vom 5.7.2014)