«Wirtschaft und Gesellschaft brauchen über das ganze Jahr eine sichere, erneuerbare und effiziente Stromversorgung», machte Thomas Leu an der Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen Thurgau im Typorama Bischofszell deutlich. Der Leiter der Fachgruppe «Energie, Mobilität und Raum» stellte den Mantelerlass zum Stromgesetz vor. «Wir brauchen Rahmenbedingungen, damit der Ausbau von erneuerbaren Energien im Inland rascher erfolgen kann», so der designierte Kantonsrat. Das Stromgesetz stärke den Landschafts- und Umweltschutz ausserhalb der Eignungsgebiete. Gleichzeitig würde die Abhängigkeit von fossilen Energien aus dem Ausland reduziert. Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen diskutierten angeregt und sprachen sich wie ihre Mutterpartei sehr deutlich für den Mantelerlass zum Stromgesetz aus (36 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung).
Keine Unterstützung für populistische Initiativen
«Die körperliche und geistige Unversehrtheit ist bereits als Grundrecht in der Bundesverfassung verankert», führte Sibylle Moopanar, Präsidentin der FDP.Die Liberalen Bischofszell, bei der Vorstellung der aus Impfgegnerkreisen lancierten Initiative aus. Ebenso sei nicht abzuschätzen, welche konkreten Folgen eine Annahme der Initiative für die Arbeit von Polizei und Justiz hätte. Die Nein-Parole für die Initiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» fiel mit 37 Nein- und zwei Ja-Stimmen bei einer Enthaltung klar aus. «Es braucht Reformen im Gesundheitswesen», weiss Dr. Alex Steinacher, Präsident der Thurgauer Ärztegesellschaft. «Der Kostenröhrenblick gefährdet die Versorgung und die reisserischen Behauptungen zur Kostenentwicklung sind unseriös», gab Alex Steinacher in seiner Einleitung zu den beiden von SP und der Mitte lancierten Gesundheitsinitiativen zu verstehen, die am 9. Juni zur Abstimmung kommen.
Einkommensschwache unterstützen ohne zusätzliche Milliardensubventionen
Alex Steinacher ist überzeugt: «Die grossen Herausforderungen sind nicht mit zusätzlichen jährlichen Subventionen im Milliardenbereich oder einer untauglichen Kostenbremse zu lösen». Gefordert sei eine einheitliche Finanzierung aller Leistungen, damit Behandlungen vermehrt kostengünstig ambulant durchgeführt werden können – ohne weitere Prämienerhöhungen. «Die Prämienentlastungsinitiative will gesetzlich verankern, dass die Versicherten nicht mehr als zehn Prozent des verfügbaren Einkommens für Prämien ausgeben dürfen. Das Problem der steigenden Gesundheitskosten löst es nicht, führt nur zu einer weiteren Steuerbelastung.», mahnte Steinacher. Die Thurgauer Freisinnigen lehnen mit 38 Nein- und 2 Ja-Stimmen die Initiative deutlich ab. Erteilen die Schweizer Stimmberechtigten der Prämienentlastungsinitiative ebenfalls eine Abfuhr, tritt automatisch der indirekte Gegenvorschlag in Kraft. Auch er sieht vor, einkommensschwache Haushalte stärker zu entlasten.
Kein Qualitäts- und Leistungsabbau im Gesundheitswesen
Die Kostenbremsen-Initiative der Mitte will die Gesundheitskosten an die Lohnentwicklung koppeln. Alex Steinacher sagt dazu: «Es ist absurd, die Gesundheitskosten von der Konjunktur abhängig zu machen. Es dürfe nicht sein, dass Menschen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten schlechter behandelt werden. Die Initiative bedroht das hervorragende Schweizer Gesundheitswesen, weil es zum Abbau von Qualität und Leistungen sowie zur Rationierung und längeren Wartezeiten führt.» Ausserdem schaffe eine zentrale staatliche Steuerung ein Bürokratiemonster. Der Gegenvorschlag, der bei einer Ablehnung automatisch zum Zug kommt, sieht eine Zielvorgabe für das maximale Kostenwachstum in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vor. Die anwesenden 40 Mitglieder fassten die einstimmige Nein-Parole. Schliesslich wies Alex Steinacher auch auf die schwierige Situation der Thurgauer Hausärzte hin. Hauptprobleme sind der Ärzte- und Fachkräftemangel, die im Vergleich mit anderen Kantonen deutlich tieferen ambulanten Taxpunktwerte und die Überregulierung durch die stetig grösser werdenden administrativen Vorgaben. Gemeinsam mit der Thurgauer Regierung gibt die Ärztegesellschaft Gegensteuer mittels einem eigenen Hausarztcurriculum und einem Praxisassistenzprogramm.
Es braucht das liberale Original
«Wir blicken mit gemischten Gefühlen zurück», resümierte Parteipräsident Gabriel Macedo die vergangenen Kantonsratswahlen. Er bedauerte den Sitzverlust, welcher aufgrund der schwierigen Ausgangslage nicht gänzlich überraschend kam, freute sich aber, dass alle neun Bisherigen und acht neue Kantonsratsmitglieder mit sehr guten Resultaten gewählt wurden und Regierungsrat Walter Schönholzer mit einem Spitzenresultat bestätigt wurde. Das liberale Original brauche es mehr denn je. Das im Grossen Rat verabschiedete Polizeigesetz und das noch fertig zu beratende Waldgesetz wären beste Beispiele dafür. Martin Bruhin wurde den Mitgliedern als neuer Leiter der Fachgruppe «Energie, Mobilität und Raum» vorgestellt. Der Abteilungsleiter einer Höheren Fachschule, gelernter Elektroinstallateur und Fachlehrer löst in dieser Funktion Thomas Leu ab.
Typorama – Zeitzeuge eines wichtigen Handwerks
Das Typorama zählt mit seiner einmaligen Sammlung an Setz- und Druckmaschinen und dem umfangreichen Schriftenfundus zu den umfangreichsten europäischen Druckmuseen. Zum dauerhaften Erhalt dieser Sammlung wurde das gesamte Inventar im Jahr 2011 in die Stiftung Typorama überführt. Das eindrückliche Museum und die professionelle Organisation konnten unter anderem durch grosse freisinnige Freiwilligenarbeit entstehen. Viktor Heer, Präsident des Stiftungsrates, Percy Penzel, Geschäftsführer sowie weitere Frondienstleistende, gaben interessanten Einblick in die beiden Bereiche Museum und Produktionsbetrieb und damit in die faszinierende Welt von Maschinen, die alle noch einsatzfähig sind und in der täglichen Produktion genutzt werden. Das Museum ist täglich geöffnet. www.typorama.ch
Bild von links nach rechts:
Gabriel Macedo, Alex Steinacher, Thomas Leu, Viktor Heer und Sibylle Moopanar