Aus der FDP-Fraktion zu Interpellation «Thurgauer Beitrag zur Energiestrategie 2050»

Mehr Eigenverantwortung, mehr konkrete Schritte 

Die FDP.Die Liberalen Thurgau will die Energiestrategie 2050 mit liberalen Lösungen prägen: Mehr Eigenverantwortung, beschleunigte Umsetzungen, klare Ziele mit marktnahen Massnahmen, flexible und zeitbegrenzte Anreizsysteme. 

Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass Förderinstrumente wichtig für den Umstieg und die Beschleunigung und damit sinnvolle Instrumente für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 sind. Stetige Verlängerungen von Anreizsystemen verzerren jedoch den Markt, verschleiern allenfalls eine ungenügende Wirkung und verlangsamen die dringend nötigen Schritte.

Die FDP.Die Liberalen fordert deshalb flexible, kontrollierte aber befristete Förderprogramme, weniger Bürokratie und mehr Eigenverantwortung. Für den Thurgau wie für die Schweiz sind konkrete zeitnahe Handlungsschritte nötig. Zielführende Produktionsanlagen sind aber nur realisierbar, wenn der politische Wille für eine wirtschaftsfreundliche Umsetzung vorhanden ist. Zaudern, Hadern und auf Zeit spielen, ist in der Energie- und Klimapolitik fehl am Platz. Unter nachhaltigen Lösungen versteht die FDP ein optimales Zusammenspiel zwischen den drei Dimensionen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft.

Detaillierte Stellungnahme von Kantonsrat Daniel Eugster

Förderprogramm flexibel, kontrolliert und befristet

Mit dem langjährigen, massvollen und vor allem flexiblem Förderprogramm erreicht der Thurgau im nationalen Vergleich immer noch einen Effizienz-Spitzenplatz. Ich bin überzeugt, das Anreizsysteme für Umstieg und Beschleunigung wichtig sind. Diese Systeme sind aus meiner Sicht ausnahmslos zu befristen. Eine stetige Verlängerung eines Anreizsystems verschleiert eine allenfalls ungenügende Wirkung. Die zunehmende Bürokratisierung der Energieförderprogramme ist, trotz Förderung meines Berufsstandes, einzudämmen. Mit den staatlichen Geldern sind nicht Beraterstäbe, sondern die energetische Massnahmen mit zu finanzieren. Speziell in diesem Bereich erlebe ich den Thurgau schlank und auch gegenüber dem Bund aktiv, wachsam und vernünftig. So macht es zum Beispiel keinen Sinn, wenn für Heizungssanierungen nur noch standardisierte Wärmepumpenmodule gefördert werden. Der höhere Unterstützungsbeitrag deckt dann jeweils knapp die Mehrarbeit. Solche Situationen geht der Kanton Thurgau rasch an und korrigiert. Die positive Wirkung des Unterstützungs- und Beratungsangebotes von KEEST wurde mir von zahlreichen Unternehmern bestätigt. Effizient und damit auch Energieeffizienz bleibt in der Wirtschaft ein Kernthema.

Umsetzung Energiestrategie

Eine erfolgreiche Umsetzung der Energiestrategie erfordert nicht nur zusätzliche Anstrengungen von Bund und Kanton, sondern auch von Wirtschaft und Privatpersonen. Natürlich teile ich diese Antwort des Regierungsrates. Wir können Verantwortung nicht nur an den Staat delegieren. Eigenverantwortung ist gefragt! Eigenverantwortung im Kleinen wie im Grossen. Dies gilt auch für Investitionen in der Energieproduktion. Wenn wir die Eigenproduktion wirklich erhöhen wollen, braucht es klare, politische und gesellschaftlich gefestigte Ziele. Es muss klar sein, wieviel Eigenproduktion der Thurgau wie, wo und bis wann realisiert. Ein klares Produktionsziel mit einem Umsetzungsplan. Mit Zaudern, Hadern und auf Zeit spielen produzieren wir keine kWh, sei es mit Wind, Wasser, Sonne oder Geothermie. Für grössere wirtschaftliche Produktionsanlagen braucht es einen starken politischen Umsetzungswillen, auch bei uns im Grossen Rat.


FDP.Die Liberalen Thurgau, Kantonsrat Daniel Eugster
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